Sitzungsplan der WsGS / UBvS – Fraktion im Kreistag Salzlandkreis für das 1. Halbjahr fixiert
Die Mitglieder der WsGS / UBvS - Fraktion im Kreistag Salzlandkreis haben ihre Termine für das 1. Halbjahr 2026 fixiert. So finden die geplanten Fraktionssitzungen jeweils montags zu folgenden Terminen statt:
23.02.2026
16.03.2026
08.06.2026
29.06.2026
Beginn ist 17:00Uhr. Sitzungsort ist 39418 Staßfurt, Prinzenberg 18 – in den Räumen der Staßfurter Urania e.V..
Die Beratungen sind öffentlich. Interessierte sind willkommen. Die Fraktionssitzungen beginnen stets mit einer Einwohnerfragestunde. Im weiteren Verlauf werden Themen der Ausschuss-, Gremien, Kreistags- und Fraktionsarbeit besprochen.
Nette Toilette heißt in Staßfurt freundliche Örtchen
Aus einer gemeinsamen Initiative des Staßfurter Seniorenbeirates und er der UBvS – Unabhängige Bürgervertretung Staßfurt entstand der Beschlussantrag im Staßfurter Stadtrat zur Sicherung von Zugängen zu Toiletten, das Projekt Nette Toilette zu etablieren. Ein Änderungsantrag der CDU bremste das Projekt leider ab und forderte weitere Zahlen und Fakten, noch mehr Bürokratie, die es jedoch bis heute nicht als Antworten gibt.
Parallel ist es dem Seniorenbeirat und engagierten Verwaltungsmitarbeitern zu verdanken, das Projekt voranzutreiben. Aus der Idee Nette Toilette wurden für Staßfurt freundliche Örtchen. In der Kernstand und den Ortschaften gibt es nun zahlreiche Einrichtungen und Institutionen (siehe Flyer), die dabei mitmachen, ihre Türen im Bedarfsfall für alle öffnen.
Das Projekt soll ständig erweitert und aktualisiert werden, wird medial auf den Seiten der Stadt dargestellt.
Ein Gewinn für die gesamte Stadt Staßfurt – meint UBvS-Fraktionsvorsitzender Ralf-P. Schmidt, der sich über das gemeinsame Engagement von Seniorenbeirat und UBvS mit tatsächlichem Ergebnis freut.
Alle Bilder + Grafiken dieser Aktion
wurden von der Stadt Staßfurt zur Verfügung gestellt.
UBvS Themenabend fand in Löderburg statt
Sauberkeit von Staßfurt, Salzstadtideen und UBvS-Entwicklung war Thema
Die Unabhängigen Bürgervertreter Staßfurt haben vereinbart, dass sie sich in regelmäßigen Abständen zu UBvS-Themenabenden treffen. Hier wollen die Engagierten vor Ort sein, mehr Zeit für Bürgerthemen nutzen und die Gemeinschaft weiter Organisieren und Stärken.
Dazu kamen nun die UBvS Mitstreiter am Montag, den 15.09.2025 ab 18:00 Uhr in Löderburg zusammen.
60 Minuten Ortsrundgang und
90 Minuten Themengespräch prägten den Abend in Löderburg
Dazu begrüßte die stellvertretende Ortsbürgermeisterin Daniela Linge (UBvS) die Bürgervertreter auf dem Dorfplatz und berichtet zum Platz und den neuerlichen Entwicklungen. Feuerwehr, ehemalige Gemeinde, Heimatvereinssitz, Ort der Ortschaftsratssitzungen, barrierefreies Mehrgenerationswohnen in der alten Schule, der Rundgang durch die neue Sporthalle, Schulhof, Hortumbau auf dem Schulgelände und künftiger Bauplatz der neuen Kita waren da interessante Themen von denen Daniela Linge berichtet, informierte und vor Ort ein Bild vermittelte. Auch gab es spontane Gespräche mit Anliegern über den Gartenzaun, die auch wissen wollen, wie es mit dem Kita-Bau im Ort weitergeht.
Ein Fazit der UBvS – Hier entwickelt sich ein prima Dorfmittelpunkt, den es weiter zu gestalten gilt.
In der ehemaligen Gemeinde, dem Sitz des heutigen Ortschaftsrates, setzten die Vertreter der UBvS ihre Beratung fort.
Themenschwerpunkte waren u.a. der Stadtpflegebetrieb und damit Ordnung und Sauberkeit in der Stadt mit der Fragestellung – Was geht wie besser? Die Runde nutzte die Zeit auch, um die bereits im Stadtrat eingebrachte Salzstadtidee weiter zu diskutieren und fortzuschreiben. Nun braucht es konkret Projekte und Initiativen, Projektpartner und Fördermittel. Hier ist Engagement gefragt, von der Bürgerinitiative selbst, dem Tag der Regionen e.V., dem Staßfurter Geschichtsverein, dem Kulturausschuss u.a. unter Nutzung von Förderprojekten.
Mehrere Ideen wurde da konkreter diskutiert: Bau einer festen Bühne auf dem Benneckschen Hof, der Veranstaltungsfläche für Staßfurt, Springbrunnenanlage auf dem Stadtsee mit Solarbetrieb,
Gestaltung des Kaligartens mit erlebbare und beleuchteten Salzen, schattenspendende Bäume für den Sperlingsberg und die Umfeldattraktivierung rund um den Stadtsee. Dabei setzen die Bürgervertreter u.a. auch auf Stadtwerke, Salzwerk, KlimaEuro, Leadermittel u.a., um die Projektideen Wirklichkeit werden zu lassen.
Unter UBvS INTERN wurde die Mitgliederliste aktualisiert. Ein neues Mitglied wurde aufgenommen. Ein weiterer Interessent startete seine 3monatige Kennlernphase bei den Bürgervertretern. Aber auch Internetseite, Öffentlichkeitsarbeit, Soziale Medien waren Thema. Da wollen die Bürgervertreter noch besser werden, suchen auch Engagierte, die dabei mittun wollen.
Ein Imbiss mit belegten Brötchen aus der Küche von Daniela Linge und ein Getränkekorb stillten nicht nur Durst und Hunger, sondern trugen auch zu einer lockeren Atmosphäre bei.
Fazit: Einen interessanten und konstruktiven Abend konnten wir in Löderburg erleben – fasst Ralf-P. Schmidt für die UBvS zusammen.
UND: Weiter Themenabende sind geplant.
UBvS-Fraktion im Ortschaftsrat spricht sich für Errichtung eines Spielplatzes
in der Erich-Weinert-Siedlung aus
Die UBvS - Fraktion im Ortschaftsrat Staßfurt spricht sich klar für die zügige Etablierung eines Spielplatzes im „Wohngebiet Erich-Weinert-Siedlung“ aus. Bereits 1995 wurde den Bauwilligen in der Siedlung zugesichert, dass das Wohngebiet eine Spielplatz erhält und dann nicht durch die Stadt umgesetzt. 2000 erfolgten weitere Hausbauten mit erneutem Versprechen an die Grundstückskäufer ohne Umsetzung. Immer wieder wird das Thema seit Jahren aufgerufen, ohne dass die Stadt Staßfurt tätig wurde. Aktuell erlebt das Wohngebiet einen Generationswechsel. Eltern, Kinder, Großeltern haben klar benannt, dass ein Spielplatz, der von Anfang an Planungsgrundlage war, fehlt. Deshalb vertreten wir die Auffassung, dass der Spielplatz jetzt zeitnah gebaut werden muss, damit die Kinder, die sich auch schriftlich an das Rathaus und die Politik gewandt haben, erleben, dass sie gehört werden.
Salzlandfest, Kommunalpolitik und Tierpatenschaft
sind Themen bei den Staßfurter Bürgervertretern
Am Freitag, den 20.06.2025 wollen die unabhängigen
Bürgervertreter (UBvS) gemeinschaftlich an der Eröffnung des
43. Staßfurter Salzlandfestes im Kaligarten teilnehmen und
auch vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger Ansprechpartner
sein. 3 Tage tolle Stimmung in unserer Salzstadt begeistert
dann auch die Bürgervertreter an verschiedenen Orten des
Festes. Dabei sind wir stets gute Dialogpartner!
Um Kommunalpolitik geht es dann auch gleich wieder am
Montag, den 23.06.2025.Das Treffen findet 18:30 Uhr im
Restaurant Nimm mich in Staßfurt, Neundorfer Str. 35 b statt.
Themenschwerpunkte sind die Vorbereitung der anstehende
Stadtratssitzung, eigene Vorlagen und Anträge und künftige
Aktivitäten der UBvS. Die Treffen der UBvS sind stets
öffentlich. Interessierte sind willkommen, können sich
einbringen.
Für Juli ist dann schon die Erneuerung der Tierpatenschaften im Staßfurter Tiergarten geplant.
Termine der Bürgervertreter für 2025 sind fixiert
Um sich auch künftig in die Staßfurter Kommunalpolitik aktiv einzumischen, werden sich die Bürgervertreter der UBvS in 2025 jeweils vor den Ortschaftsratssitzungen und Ausschusswochen donnerstags und in der Staßfurter Stadtratswoche montags zum Dialog über die Kommunalpolitik zusammenkommen.
Die Treffen finden jeweils 18:30 Uhr im Restaurant Nimm mich in Staßfurt, Neundorfer Str. 35 b statt.
Unabhängige Bürgervertreter in Staßfurt fordern weiterhin
Wahllokale in jedem Ort.
Unabhängige Bürgervertreter in Staßfurt fordern weiterhin
Wahllokale in jedem Ort. Diese sollten barrierefrei
zugänglich sein. Eine Reduzierung der Wahllokale
schadet der Demokratie und ist Teilhabebegrenzung!
Die Vertreter der Unabhängigen Bürgervertretung Staßfurt
(UBvS) sprechen sich auch in Bezug auf die aktuelle
Bundestagswahl weiterhin klar gegen die Reduzierung der
Wahllokale in der Salzstadt und den Ortsteilen aus.
Dies haben wir bereits zur Kommunalwahl 2024 in Richtung
Staßfurter Rathaus klar kommuniziert, jedoch ohne Reaktion.
3 Orte ohne Wahllokale (Athensleben, Löbnitz, Üllnitz),
reduzierte Anzahl der Wahllokalen, weitere Wege sind für uns
Bürgervertreter kein Beitrag um Demokratie und Teilhabe zu
sichern und zu stärken. Dies steht im Widerspruch zu vielen
Bemühungen in der Stadt von Inklusionsnetzwerk, Leitbild,
Seniorenbeirat usw. Hier auf Verbesserungen statt auf Abbau
zu setzen, muss Ziel sein – meinen wir Bürgervertreter klar und deutlich.
Gerade für die älteren Bürger sollte jeder Ort ein Wahllokal vorhalten. Nicht jeder ist mobil oder macht die Briefwahl, die durch die aktuellen Entwicklungen bei der Post und die Kurzfristigkeit der Wahl auch deutlich zu hinterfragen ist. Und: Gerade die ältere Generation geht persönlich wählen. Das Risiko ist daher hoch, dass sie nicht gehen, da kein Wahllokal im Ort ist und sie damit in ihrer Mitbestimmung eingeschränkt werden.
Wenn im Ort kein Wahllokal mehr vorgehalten wird, wird der eh schon wachsenden Wahlmüdigkeit Vorschub geleistet.
Die Unabhängigen Bürgervertreter vertreten die Auffassung, dass die Reduzierung der Wahllokalen und damit die Reduzierung von Einrichtungen nicht alleinige Entscheidungsbefugnis von Bürgermeister oder Wahlleitung sein kann. Die Bürgervertreter denken hier auch überentsprechende Initiativanträge nach, um Mitbestimmung und Beteiligung barrierefrei zu sichern.
Mittelzentrum Staßfurt braucht auch künftig ein Schwimmbad!
Das Mittelzentrum Salzstadt Staßfurt braucht auch künftig ein Bad für Schulschwimmen, Vereinsschwimmen, Rehasport, Sport, Schwimmtraining, Vereinssport, Schwimmenlernen, Kita-Schwimmen und als Angebot für die Staßfurter und das Umland, sind sich Stadtrat Ralf-P. Schmidt und Harald Weise von der UBvS einig.
Doch zu welchen Bedingungen? Hier gibt es nach Ansicht der Bürgervertreter Klärungsbedarf.
Wir haben uns in den letzten 2 Wahlperioden für das Bad mit der Zustimmung zum Badzuschuss, Zustimmung zur Erhöhung des Badzuschusses, Zustimmung zu Preiserhöhungen im Bereich Eintrittspreise und Sonderzahlungen auf Grund der Energiekrise klar pro Bad positioniert. Auch Termine im Bad, zur Badtechnikbegehung und Gespräche mit den Badbetreibern haben wir genutzt, stellt Harald Weise für die Bürgervertreter klar.
Doch das jetzt die Stadt und ihre Stadtwerke in der öffentlichen Debatte als die Schuldigen der Badschließung dargestellt werden, ist schlichtweg falsch und respektlos, ergänzt Ralf-P. Schmidt.
Der Badbetreiber hat wiederholt verkündet, dass er am Bad nicht interessiert sei. So sind sicher auch die immer wieder diskutierten Themen Badzustand und Investitionsstau zu erklären.
Doch Fakt ist, ein Mittelzentrum wie Staßfurt braucht für Staßfurt und das Umland zumindest ein Sportbad. Zuschuss der Stadt, Absprachen mit dem regionalen Energiedienstleister, Finanzierung des Schulschwimmens durch den Bahnenpreis vieler Kommunen bilden da aus unserer Sicht eine solide finanzielle Grundlage.
Zweifel gibt es, ob mit Badbetreiber Herrn Jung, der den Staßfurtern aktuell nicht nur das Bad genommen hat, noch eher das Bad schließt als in seiner kurzfristigen Kündigung angezeigt, auch zuvor schon Bowlingbahn, Kultur im Salzlandcenter und letztendlich das gesamte Salzlandcenter genommen hat, ein verlässlicher Gesprächs- und Geschäftspartner tatsächlich zur Verfügung steht.
Leider ist unser altes Kreiskulturhaus, welches sich gut zum Salzlandcenter entwickelte, welches die Mittel der Stadt Staßfurt für den Kreisstadtverlust bekam, nun verlorengegangen. Eine regionale Verbundenheit fehlt. Investitionszusagen des Betreibers blieben ohne Umsetzung.
Bisher liegen im Stadtrat weder die Abrechnung für 2023 noch tatsächlicher Finanzbedarf vor, um über einen soliden Badbetrieb sprechen zu können. Vertragsgestaltungen sind offensichtlich schwierig. Eine Kommunikation nur noch über den Anwalt ist nicht zielführend.
Deshalb stellt sich für die Bürgervertreter auch die Frage, um welchen Preis sollten wir das Bad mit Steuergeldern halten? - bei nicht bekanntem Investitionsstau, immer wieder vorgetragenen Mängeln in der Hygiene und Badzustand.
Der zukünftige Stadtrat ist gefragt, hier eine Lösung für die Zukunft zu diskutieren und sicherzustellen. Dabei darf es keine Tabus geben. Badneubau, Badbetrieb in kommunaler Hand, neuer Badbetreiber, angemessener Zuschuss der Stadt für klare Leistungen, transparente Kostendarstellung sind da den Bürgervertretern wichtig – fasst Ralf-P. Schmidt zusammen.
Die Debatte darf vor allem nicht dazu führen, Staßfurt jetzt schlecht zu reden. Es gibt trotz der aktuellen Situation viel Liebens- und Schätzenswertes in unserer Salzstadt. Und das von der Stadt kurzfristig organisierte Schulschwimmen in Aschersleben oder Schönebeck, stellt sicher auch eine zumutbare Alternative dar, blickt man auf andere Städte, die seit Jahren zum Schulschwimmen fahren.
Nüchternheit, einen klaren Kopf und verantwortungsvolle Mittelverwendung bedarf das Thema Bad jetzt, heißt es aus den Reihen der Bürgervertreter.
Bürgervertreterin Daniela Linge aus Löderburg meint dazu:
Die Schließung des Schwimmbads ist für Staßfurt sehr traurig. Somit fallen immer mehr Freizeitaktivitäten weg und es macht Staßfurt wieder ein wenig trostloser und unattraktiver. Es zeigt aber auch deutlich, dass der Betreiber von Anfang an kein Interesse an dem Salzlandcenter hatte. Erst die Schließung der Bowlingbahn incl. Gaststätte und nun noch die Schließung des Schwimmbads. Es sollte nach einer adäquaten Lösung gesucht werden, nicht nur weil es den Schwimmunterricht betrifft. Nein, Staßfurt braucht auch Freizeitangebote wie ein Schwimmbad, Theater, Tierpark, Museen und eine Bowling- oder Kegelbahn damit es lebens- und liebenswert bleibt.
Franziska Ackemann, die sich zur Kommunalwahl neu für ihre Salzstadt engagieren möchte, meint zum Thema: Durch Schließung des Bades im Salzlandcenter verliert unsere Stadt erstmals grundsätzlich noch mehr an Attraktivität, was ich persönlich sehr schade finde. Des Weiteren leiden nicht nur die Einwohner (groß und klein) von Staßfurt oder in den Ortsteilen darunter, sondern auch die Bürger im Salzlandkreis. Meine Schwester wohnt in Kleinmühlingen und fährt mit meinem Neffen (6 Jahre alt) lieber ins Salzlandcenter (Fahrzeit ca. 25 min), als zum Baden nach Schönebeck (Fahrzeit ca. 15 min). Es besteht im Salzlandcenter nicht nur die Möglichkeit seinen Sport, das Schwimmen zu betreiben und damit auch etwas für die Gesundheit zu tun, sondern es bietet auch Spaß für die Kleinen durch die vorhandene Rutsche etc. und das Pflegen von sozialen Kontakten in der Freizeit (so geht es mir beispielsweise). Die Tochter meiner Freundin (6 Jahre alt, Wohnort der Familie: Staßfurt) hat vor kurzem ihr Seepferdchen bestanden und anschließend gleich den Seeräuber absolviert, weil sie solch Freude beim Schwimmen hat. Dies äußert sich vor allem darin, dass die kleine Wasserrate (natürlich mit einem Elternteil) ungefähr 4x die Woche das Bad besucht. Ich finde es sehr gut, dass wir uns dazu äußern und damit deutlich machen, dass wir die Schließung des Bades nicht einfach so akzeptieren werden.
Heike Schattschneider aus Glöthe im Ortsteil Förderstedt positioniert sich wie folgt: Das Thema ist im Moment sehr stark im Focus der Menschen in und um Staßfurt. Dieses Drama kündigte sich seit Jahren an. Die Auswirkungen auf unsere Region sind sehr groß - und das im negativen Sinne. Nicht nur, dass der Schwimmunterricht/ Schulsport vor Ort wegfällt - nein, es sind alle Generationen gleichermaßen betroffen. Ob Wassergymnastik oder private Gruppen - für alle fällt ein beliebtes Ziel der gesunden Erholung weg. Rentner trafen sich zum Schwimmen, haben Fahrgemeinschaften gebildet, pflegten hier soziale Kontakte. Darüber hinaus ist auch der Saunabereich in einem katastrophalen Zustand. Fußboden und Duschen ist anzusehen, dass es an der Reinigung mangelt. Von drei Saunen ist nur noch eine in Betrieb - Zustand siehe oben. Das Tauchbecken - außer Betrieb. Nur eine Frage der Zeit, wann auch dieses sich erledigt hat. Für uns als UBvS sollte es auch darum gehen, wie das Problem langfristig zu lösen wäre.
Burkhard Nimmich – engagierter Bürger aus Staßfurt dazu: Ich bin da immer sehr wirtschaftlich denkend. Grundsätzlich ist es schade und nicht schön. Aber realistisch gesehen ist es eine Anpassung an unsere Bevölkerungsdichte und den daraus resultierenden Besucherzahlen und der gegenwärtigen Kostensituation. Wenn wir das nicht nüchtern in unsere Betrachtungen mit einbeziehen, werden wir vor Jammern über das sterbende Staßfurt verbiestern. Dazu kommt noch ein Betreiber, dem man einen ausschließlich gewinnorientierten Bezug zum Objekt wohl eindeutig nachsagen kann und dem die lokale Bedeutung nicht interessiert. Den einzigen Kommentar in der Presse, den ich gut finde "manche Dinge gehören einfach nicht in private Hand". Am Rande erwähnt sagte ich schon vor vielen Jahren - Badbau muss von der Planung auf Landesebene liegen. Ich glaube an den Betreiber nicht mehr, oder es gelingt ihm uns jämmerlich übern Tisch zu ziehen. Beim Bad sprudelt kein Geld! Das ist für den nur nervig! Aus meiner Sicht bleibt da nur eine kommunale Lösung und die bitte an dieser Stelle oder einer in der Innenstadt belebenden Stelle. Und wenn ich aus dem Volk was höre, ist das viel jammern über Staßfurts Bad - kalt, dreckig. Das kommt natürlich erschwerend dazu und sicher begründet in den Besucherzahlen, dass es über Jahrzehnte auf Verschleiß gefahren wurde. Angepasst auf die weiter schrumpfende Bevölkerungssituation wäre wohl ein Becken für Schulsport und Krankengymnastik ausreichend. Und dann lasst uns das massiv entwickeln, was Staßfurt einzigartig macht - das Strandsolbad! Zu solch einer wirtschaftlichen Lösung, die die Besucherzahlen und die Kosten berücksichtigt, müssen wir eine Idee finden. Dazu hätte ich gerne Vorschläge?!
Sabine Surauf, die Mietervertreterin der UBvS zur Kommunalwahl 2024 meint: Es gab im Salzlandcenter oder wie heute benannt Bernsteincenter auch eine Sporthalle, in der unsere jungen Badminton Spieler jahrelang trainierten. Nach dem Training ging es ab und zu in die Schwimmhalle. Nun ist dort eine Lagerhalle, wirtschaftlich gesehen sicher lukrativer. Es war ja mal ein Center, Schwimmhalle, Sauna, Sporthalle, Bowlingbahn, Fitnesscenter und Gaststätte neben dem Hotelbetrieb, was ist geblieben? Noch nicht einmal ein kostenfreier Parkplatz.
Fakt ist für die UBvS: Das Mittelzentrum Salzstadt Staßfurt braucht auch weiterhin ein Bad! Kluge Lösungen sind gefragt. Der Stadtrat und die Verwaltung dürfen sich da nicht erpressen lassen, sollten Entscheidungen auf solider Basis fällen.
Dazu unterstützen wir Bürgervertreter auch jegliches bürgerschaftliches Engagement pro Bad.
Unabhängige Bürgervertreter in Staßfurt sehen in Reduzierung der Wahllokale Demokratie- und Teilhabebegrenzung
Nach interner Meinungsbildung positionieren sich die Vertreter der Unabhängigen Bürgervertretung Staßfurt klar gegen die Reduzierung der Wahllokale in der Salzstadt und den Ortsteilen.
2 Orte ohne Wahllokale, reduzierte Anzahl der Wahllokale, weitere Wege sind für uns Bürgervertreter kein Beitrag um Demokratie und Teilhabe zu sichern und zu stärken. Dies steht im Widerspruch zu vielen Bemühungen in der Stadt von Inklusionsnetzwerk, Leitbild, Seniorenbeirat usw. Hier auf Verbesserungen statt auf Abbau zu setzen, muss Ziel sein – meint Ralf-P. Schmidt klar und deutlich.
Bürgervertreterin Daniela Line aus Löderburg dazu: Gerade für die älteren Bürger sollte jeder Ort ein Wahllokal vorhalten. Nicht jeder ist mobil oder macht die Briefwahl. Gerade die ältere Generation geht persönlich wählen. Das Risiko ist daher hoch, dass sie nicht gehen, da kein Wahllokal im Ort ist.
Dialogpartner Jens Loose aus Staßfurt erklärt: Grundsätzlich ist auf Grund der sinkenden Einwohnerzahl eine Reduzierung sicherlich sinnvoll. Meiner Meinung nach sollte es aber grundsätzlich in jedem Ortsteil mindestens ein Wahllokal geben. Wir haben zwar zeitgleich Europawahl und daher wird die Beteiligung der Wähler schon gegeben sein. Aber Peter Rotter muss ich Recht geben. Wenn ich im Ort kein Wahllokal mehr habe, wird der eh schon wachsenden Wahlmüdigkeit Vorschub geleistet. Schließlich nutzen die meisten einen Sonntagspaziergang fürs Kreuzchen machen. Beim Fall Löbnitz kommt noch erschwerend hinzu, dass für Löbnitz und Hohenerxleben unterschiedliche Ortschaftsräte zu wählen sind. Das Theater, wenn Stimmzettel vertauscht werden, möchte ich mir nicht vorstellen.
Ach Du meine Güte.... das ist ja ein Unding. Natürlich müssen die Wahllokale ortsnah sein. Üllnitz hat ein super Gebäude dafür: Die Feuerwehr. Kurzum: Kurze Wege für die Wähler, barrierefreier Zugang, jeder Ortsteil mindestens ein Wahllokal. Meine Meinung - meint Heike Schattschneider aus Glöthe, als sie davon erfährt.
Und Bürgervertreterin Kathrin Wüstenhagen meint zur Absicht: Ich denke auch, gerade für die älteren Mitmenschen sind Wahllokale vor Ort sehr wichtig. Viele von ihnen sind auch bei der Möglichkeit der Briefwahl unbeholfen. Daher befürchte ich eine geringere Wahlbeteiligung.
Die Unabhängigen Bürgervertreter haben nun im Staßfurter Rathaus nachgefragt, wem die Entscheidungskompetenz zur Reduzierung der Wahllokale zustehe. Die Schließung von Einrichtungen ist Sache des Stadtrates und nicht der Verwaltung oder der Stadtwahlleiterin, stellt Ralf-P. Schmidt für die UBvS klar und ist auf die Reaktion aus dem Rathaus gespannt. Es ist ja noch etwas Zeit, da kann man sicher noch was heilen und Demokratie und Teilhabe ermöglichen, zeigt er sich etwas optimistisch.